Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs und Lieferbedingungen der LxBxH

Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sind branchenüblich. Das Erteilen eines Auftrages schliesst die Anerkennung der Verkaufs- und Lieferbedingungen durch den Besteller ein. Abweichungen davon bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung im Angebot oder in der Auftragsbestätigung. Werden vom Besteller bei der Auftragserteilung, bei der Annahme der Offerte oder irgendeinem anderen Zeitpunkt eigene «Allgemeine Geschäftsbedingungen» vorgelegt, so gelten diese nur insofern, als sie mit den nachfolgenden übereinstimmen.

 

1.     Rückgaberecht bei Bestellungen im Online-Shop

Bei Bestellungen von Lagerartikeln in unserem Online-Shop können Besteller diese innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt oder Abholung zurück geben. Generell vom Umtausch ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen z.B. Nach Massvorgabe des Kunden oder mit Bedruckung. Die Ware muss unbeschädigt und originalverpackt Frei Haus an unsere Adresse zurückgesandt werden. Es wird der ursprüngliche Rechnungsbetrag abzüglich Anteil Transportkosten und Gebühren von z.B. Kreditkarten und Shop-Anbietern gutgeschrieben.

Für unvollständige, beschädigte und/oder nicht original verpackte Ware liegt es im Ermessen des Lieferanten, wie viel dem Besteller gutgeschrieben wird.

2.     Offerten

Unbefristete Offerten sind stets freibleibend bis zur Auftragsbestätigung. Angebote, die aufgrund ungenauer Vorlagen oder unvollständiger Manuskripte erfolgen, sind Richtofferten.

 

3.     Preise

Die offerierten oder bestätigten Preise sind stets Nettopreise. Falls sich die der Preisbildung zugrunde liegenden Verhältnisse, insbesondere Währungsparitäten, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zölle, etc., zwischen dem Zeitpunkt des Angebotes und dem vereinbarten Liefertermin ändern, berechtigt dies den Lieferanten, die Preise und Konditionen den veränderten Bedingungen anzupassen. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht inbegriffen. Nachbelastungen durch die Steuerverwaltung werden dem Besteller in Rechnung gestellt.

4.     Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat in Schweizerfranken innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Skonto-Abzug zu erfolgen. Auf verspäteten Zahlungen wird von der Fälligkeit an ohne spezielle Inverzugsetzung ein Verzugszins von 8% berechnet unter Vorbehalt weitergehender Ansprüche.

5.     Lieferbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt in einer Sendung an eine über das öffentliche Strassennetz zugängliche Ablieferadresse (Talbahnstation) bis vor das Gebäude. Die Verpackungs- und Transportkosten an den im Angebot angegebenen Ort, sind, soweit nicht anders angegeben, im Preis inbegriffen. Davon abweichende Speditionsarten z.B. an einen anderen Ort, werden dem Besteller nach Aufwand in Rechnung gestellt. Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Ablieferung am vereinbarten Bestimmungsort. Ohne anderslautende Vereinbarung werden die Sendungen bis zu 220 cm hoch, bis zu 100 cm breit und bis 140 cm lang palettiert. Minderpaletten-Höhen, -Breiten und -Längen berechtigen den Lieferanten zur Belastung des entstehenden Mehraufwandes. Bei Produkten die flachliegend ein grösseres Format aufweisen, gilt dieses grössere Format für Breite und Länge. Für Lieferungen unter einem Auftragswert von CHF 350.—wird ein Kleinmengenzuschlag erhoben.

6.     Tauschgebinde

Paletten, Behälter, Kisten usw. werden zum Selbstkostenpreis fakturiert, wenn sie nicht innert 4 Wochen nach Erhalt der Sendung in gutem Zustand und franko zurückgesandt werden.

7.     Lieferfristen

Fest zugesicherte Liefertermine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen (Vorlagen, Gut zum Druck, Gut zur Ausführung) zum vereinbarten Zeitpunkt beim Lieferant vorliegen. Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Eingangs der ausführungsreifen Vorlagen beim Lieferant und enden mit dem Tage, ab dem die Ware den Lieferant verlässt. Bei Überschreitung des Liefertermins kann der Besteller weder vom Vertrag zurücktreten, noch Ersatz für direkten oder indirekten Verzugsschaden fordern. Eine Konventionalstrafe für verspätete Lieferung bedarf in jedem Falle besonderer schriftlicher Vereinbarung. Unverschuldete Überschreitung der Liefertermine, z.B. infolge höherer Gewalt sowie Streiks und Betriebsstörungen, berechtigen den Besteller auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag und zu Schadenersatzforderungen.

8.     Annahmeverzug

Nimmt der Besteller die Ware nicht in der vereinbarten Frist ab, ist der Lieferant berechtigt, die entstandenen Kosten bzw. die nicht gelieferte Ware in Rechnung zu stellen. Zukünftig anfallende Lager- und Kapitalkosten können separat in Rechnung gestellt werden.

9.     Abrufaufträge

Lieferungen auf Abruf sind ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren. Zu regeln sind mindestens Preis, Kontraktmenge, Liefermenge, Produktionsbasis und Bezugszeitraum. Der Lieferant verpflichtet sich, die vereinbarte Menge im vereinbarten Zeitraum zur Verfügung zu halten und auf Abruf zu liefern. Der Besteller verpflichtet sich, die vereinbarte Menge im vereinbarten Zeitraum zu beziehen. Erfolgt nach Erfüllung der Vereinbarung eine Nachbestellung, erneuert sich die Rahmenvereinbarung stillschweigend im Umfang der Produktionsbasis. Die Preise gelten während dem festgelegten Bezugszeitraum und sind ohne anders lautende Vereinbarung auf der Basis der Papierpreise EUWID Deutschland indexiert. Der Materialkostenanteil kann mit der ersten Lieferung in Rechnung gestellt werden.

10.  Gewährleistung der Qualität

Der Hersteller garantiert, dass die gelieferte Ware den zugesicherten Eigenschaften und Leistungen sowie den vereinbarten Spezifikationen entspricht. Für die Eignung der Spezifikation wird jede Gewähr ausgeschlossen. Die branchenüblichen Toleranzen für Masse, Farbe, Ausführung und Material bleiben ausdrücklich vorbehalten. Insbesondere gilt für die Druckgenauigkeit eine Toleranz von 2 mm von Farbe zu Farbe und bei Abmessungen eine Toleranz von 2%. Soweit dem Lieferant durch Zulieferer weitergehende Toleranzen auferlegt werden, gelten diese auch gegenüber den Abnehmern. Bei unzweckmässiger Lagerung und unfachgemässer Weiterverarbeitung der Ware durch den Abnehmer lehnt der Lieferant jegliche Haftung ab.

11.  Vom Besteller geliefertes Material

Vom Besteller geliefertes Material ist frei Haus anzuliefern. Der Besteller haftet für Schaden und Mehraufwand, die aus einer allfälligen Nichteignung des Materials entstehen können (Qualität, Quantität). Wird der Liefertermin für die Anlieferung des Materials durch den Besteller nicht eingehalten, ist der Lieferant berechtigt, den Endtermin neu festzulegen.

12.  Mehr- oder Minderlieferungen

Mehr- oder Minderlieferungen – bei Bestellmengen bis 1000 Stück oder weniger pro Format 20%, darüber gelten pro Format 10% - können ohne anderslautende Vereinbarung nicht beanstandet werden. Sofern dem Hersteller durch den Lieferanten Mengentoleranzen auferlegt werden, gelten diese auch gegenüber dem Besteller. Es wird die effektiv gelieferte Menge fakturiert.

13.  Muster, Modelle und Entwürfe

Muster, Modelle, Entwürfe und andere Vorarbeiten können in Rechnung gestellt werden, auch wenn im Rahmen der Offerte kein Auftrag erfolgte. Nicht bezahlte Muster und Entwürfe bleiben Eigentum des Lieferanten und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht anderweitig verwendet werden.

14.  Reproduktionsrechte

Die Reproduktion aller vom Besteller dem Lieferant zur Verfügung gestellten Vorlagen, Muster und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Besteller die entsprechenden Reproduktionsrechte besitzt.

15.  Druckunterlagen und Stanzformen

Die vom Lieferant erstellten Druckunterlagen und Stanzformen bleiben Eigentum des Lieferanten und werden während 3 Jahren nach dem letzten Auftrag aufbewahrt.

16.  Mängelrüge

Der Besteller hat die gelieferte Ware bei Empfang zu prüfen. Allfällige Beanstandungen bezüglich Qualität und Quantität haben spätestens innerhalb von einer Woche nach Empfang zu erfolgen, ansonsten gilt die Lieferung als angenommen. Rein optische Mängel, welche die Funktion der Ware nicht beeinträchtigen, berechtigen den Besteller nicht zur Beanstandung. Der Besteller ist verpflichtet mangelhafte Ware auszusortieren. Mangelhafte Ware wird durch den Lieferanten zurückgenommen. Bei begründeten Beanstandungen liegt es im Ermessen des Lieferanten, ob die mangelhafte Ware ersetzt, instand gestellt oder gutgeschrieben wird. Eine Sekundärhaftung für indirekten Schaden

aus Mängeln der Ware wird vom Lieferant nicht übernommen. Der Besteller ist in keinem Falle berechtigt, wegen beanstandeten Mängeln Zahlungen zurückzuhalten oder Abzüge an der Rechnung vorzunehmen.

17.  Haftung für überlassene Hilfsmittel

Dem Hersteller übergebene Produkteoriginale, Fotografien usw. oder sonstige eingebrachte Sachen werden mit der üblichen Sorgfalt behandelt. Weitergehende Risiken hat der Besteller selbst zu tragen.

18.  Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort ist der Sitz des Lieferanten. Für Streitigkeiten sind die Ordentlichen Gerichte am Sitz des Lieferanten zuständig, sofern keine andere Abmachung getroffen wird. In jedem Fall ist schweizerisches Recht anwendbar.

Juni, 2017